• Schulrecht

    Schulrecht ist Landesaufgabe


    Aufgrund der Kulturhoheit der Bundesländer existiert kein einheitliches Bundes-Schulgesetz. Das Hessische Kultusministerium (HKM) bündelt auf seiner Schulrecht-Plattform alle Vorgaben in seinem Zuständigkeitsbereich. Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Richtlinien bilden gemeinsam den Rahmen, in dem sich Schulen und Lehrkräfte bewegen dürfen. Zum Beispiel werden im Hessischen Schulgesetz (HSchG) die zulässigen pädagogischen Maßnahmen nicht umfassend konkretisiert. Zum Hessischen Schulgesetz gibt es eine Wikipedia-Seite.


  • Datenschutz

    Ausgestaltung des Datenschutzes ist Ländersache

    Das Hessische Landesdatenschutzgesetz (HDSG) regelt auf Basis des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) die personenbezogene Datenverarbeitung in hessischen Behörden. Über seine Internetpräsenz gibt der Hessische Datenschutzbeauftragte Auskunft zum Datenschutz in Schulen und beantwortet aktuelle Fragen wie die nach der Zulässigkeit von Videoüberwachung in Schulen oder die der Zuständigkeit für die Veröffentlichung personenbezogener Daten auf Schulhomepages.

  • Urheberrecht

    Urheberrecht in Deutschland

    Nicht immer liegt die Ausgestaltung bundesweit geltender Gesetze bei den einzelnen Bundesländern. So gilt das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) in der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Hierzulande ist jede Form der Nutzung geschützter Werke grundsätzlich von der Zustimmung der Urheber abhängig. Anders als in angelsächsischen Ländern erlangen Schöpfer eines Werkes im Zeitpunkt der Schöpfung automatisch das Urheberrecht, ohne dass sie dieses bei einer offiziellen Stelle anmelden müssten - außerdem bleiben die Urheberrechte (Verwertungsrechte) ihnen lebenslang erhalten und gehen nach ihrem Tod auf ihre Erben über. Lediglich die Berechtigung zur Nutzung des Werks kann auf Dritte übertragen werden. Für die Schule gelten privilegierende Regeln, doch ist es für alle Beteiligten wichtig, sich mit den schulrelevanten Grundzügen des Urheberrechtes zu befassen. Weitere Informationen zum Urheberrecht in der Schule

  • Orientierungshilfen

    Weiterführende Informationen

    Das Portal Recht von Lehrer Online liefert hervorragende Orientierungshilfen zu rechtlichen Fragen rund um Schule und Unterricht. Besonders interessant ist die Rubrik "Fall des Monats" mit aktuellen Schulrechtsentscheidungen. 

    Wer Lernmaterial veröffentlichen und dabei Fremdmaterial verwenden möchte, sollte wissen: Auf der sicheren Seite ist nur, wer selber produziert. Und das ist oft weniger aufwändig, als die Nutzungsrechte für Fremdmaterial einzuholen und alle Quellen und Nutzungslizenzen korrekt zu dokumentieren. Der Online-Lernpfad "Rechtssicherheit bei Online-Lerninhalten" bietet Hilfen in Form von Leitfäden zur Rechtssicherheit, Mustertexten und Formularen sowie Hinweisen zu freien Medien im Internet. 

     Die Materialien im Kapitel "Urheberrecht und Datenschutz in der Schule" der Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen des Landes Baden-Württemberg dürfen im Rahmen der staatlichen Lehreraus- und -fortbildung und an Schulen verwendet werden. Die umfangreichen Hilfen sind sorgfältig gestaltet und gehen auch auf viele Einzelfragen ein, um rechtlich korrektes Verhalten insbesondere beim Medieneinsatz im Unterricht zu ermöglichen. Die Navigation erfolgt über das Menü auf der linken Seite.

    Open Content Lizenzen ermöglichen es Urhebern selbst zu bestimmen, unter welchen Bedingungen ihre Werke digital veröffentlicht und genutzt werden dürfen. Die Deutsche UNESCO-Kommission veröffentlichte 2011 einen Leitfaden zum rechtssicheren Umgang mit Open Content Lizenzen. Die vom Medienrechtsanwalt Till Kreutzer geschriebene Broschüre (pdf, 72 S.) informiert umfangreich über Rechte und Pflichten von Urhebern und Nutzern. Als bekanntestes Beispiel stellt der Leitfaden die Lizenz "Creative Commons" vor. Quelle Eine überarbeitete Version des Leitfadens entstand 2015 gemeinsam mit dem Hochschulbibliothekszentrum Nordrhein-Westfalen und Wikimedia Deutschland unter dem Titel "Open Content – Ein Praxisleitfaden zur Nutzung von Creative-Commons-Lizenzen" (pdf, 89 S.).

  • Lehrerinfos